18. Dezember 2024
Debatte zu Einzelplan 4:
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Bereich Familie, Kinder und Jugend
17. Dezember 2024
Debatte zu Einzelplan 3.2:
Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke
Bereich Bezirke einschl. Epl. 1.2 - 1.8 Bezirksämter
26. Juni 2024
In der Bürgerschaftssitzung am 26. Juni habe ich zu Nachbewilligungen im Haushalt geredet. Hört sich trocken an, ist aber für das Zusammenleben in unseren Quartieren von entscheidender Bedeutung. Uns ist es als Stadt gelungen Bundesfördermittel für verschiedene Maßnahmen zu bekommen, die uns entscheidend helfen. Wir finanzieren mit den Mitteln viele wichtige Sanierungsmaßnahmen in den Bezirken. Wir unterstützen den Sport, unsere Bürgerhäuser und vielfältige Kultur.
Leider gehen die Baukostensteigerungen und Verzögerungen durch den Fachkräftemangel, gerade im Bau, auch an uns nicht vorbei. Aber wir dürfen deswegen diese wichtigen Maßnahmen nicht aufschieben oder gar aussetzen. Denn den Herausforderungen einer wachsenden Stadt, einer Stadt mit vielen Menschen und ihren individuellen Bedarfen, können wir nur mit einem starkenGemeinwesen gerecht werden. Dieser Aufgabe stellt sich die Koalition auf allen Ebenen unserer Regierungsarbeit - auch haushalterisch.
Mein Dank gilt den vielen Ehren- und Hauptamtlichen, die, die hier gefördert werden und den vielen anderen kleinen und großen Einrichtungen, die sich für unsere Gesellschaft stark machen!
12. Juni 2024
Hamburg stellt sich gegen den Trend: Stabile Mehrheit für Demokratie und Freiheit in unsicheren Zeiten.
29. Mai 2024
Einführung bezirklicher Mieter*innenberatungen
14. Februar 2024
Hamburgs Einzelhandel stärken: Bezirke sollen einen verkaufsoffenen Sonntag pro Jahr selbst bestimmen!
17. Januar 2024
Politische Beteiligung junger Menschen nachhaltig fördern.
11. Oktober 2023
Familienfreundlichkeit in der Hamburger Verwaltung und den stadteigenen Betrieben.
13. September 2023
Haushaltsplan 2023/2024 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung
Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells für abgemietete Schul- und bislang von den Bezirksämtern betriebene Sporthallen.
13. Dezember 2022
Bericht des Haushaltsausschusses über Drs. 22/9000: Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 sowie weitere Drucksachen (Drucksache 22/10000)
Einzelplan 3.2: Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke
Bereich Bezirke und Einzelpläne 1.2 -1.8 Bezirksämter (39:55).
29. Juni 2022
Quartalsmäßige und kostenlose persönliche Bonitätsauskünfte bei Scoring-Unternehmen.
30. März 2022
Doppelspitzen in den Fraktionen der Bezirksversammlungen möglich machen.
2. Februar 2022
Bürger:innennähe und sozialer Zusammenhalt sieht anders aus: Ämter und Behörden müssen auch während der Pandemie für alle erreichbar sein!
3. Juni 2021
Bericht des Haushaltsausschusses über Drs. 22/2400 Neuf.:
Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 sowie weitere Drucksachen (Drucksache 22/4000)
1. Juni 2021
Bericht des Haushaltsausschusses über Drs. 22/2400 Neuf.: Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 sowie weitere Drucksachen (Drucksache 22/4000)
Generaldebatte einschließlich Debatten über Einzelpläne.
19. Mai 2021
Bezirke unterstützen: Gelder aus dem Vertrag für Hamburg zur Verfügung stellen.
5. Mai 2021
Proaktiv informieren und die Bürger mitnehmen - Öffentliche Plandiskussion für Oberbillwerder im Rahmen einer Präsenzveranstaltung wiederholen und erweitern.
16. Dezember 2020
Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungs-
verfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen.