Das Ressort Verbraucher*innenschutz in der Hamburgischen Bürgerschaft
Verbraucher*innen tragen viel zu einer besseren Lebensweise und klügerem Wirtschaften bei, indem sie sich bewusst für oder gegen den Kauf eines bestimmten Produktes entscheiden. Um bewusste Kaufentscheidungen zu ermöglichen und zu erleichtern, müssen Produkte gut verständlich und schnell erfassbar gekennzeichnet sein. Informationen über die Herkunft, die ökologischen und menschenrechtlichen Produktionsbedingungen oder Inhaltsstoffe von Produkt und Verpackung, dürfen keine Geschäftsgeheimnisse sein.
Wir setzten uns für einen starken Verbraucher*innenschutz ein, der den Interessen von Wirtschaft und Industrie selbstbewusst gegenübertritt. Außerdem wollen wir Verbraucher*innen stärken in dem wir in Aufklärung und Verbraucher*innenbildung investieren.
Besonders bei komplexen Entscheidungen wie beim Abschluss einer Versicherung und längerfristig angelegten Verträgen soll wirtschaftlicher Verbraucherschutz Verbraucher*innen vor langfristigen negativen Folgen wie z.B. Überschuldung schützen. Nicht nur das Wissen und die Aufklärung über die eigenen Rechte in Bezug auf Garantie und Gewährleistung oder Rückgabe und Umtausch ist dabei wichtig. Verbraucher*innenrechte müssen vor allem fair sein und unkompliziert wahrgenommen werden können.
Um Verbraucher*innen bei der Wahrnehmung und Durchsetzung ihrer Rechte zu beraten und zu unterstützen, bietet die Verbraucherzentrale Hamburg verschiedenste, zunehmend auch digitale, Angebote. Um ihre wertvolle Arbeit fortlaufend im Sinne der Verbraucher*innen weiterzuentwickeln, bedarf es einer ausreichenden Ausstattung durch die zuständige Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV).
Die Verbraucherschutzbehörde in Hamburg nimmt vor allem Aufsichtsaufgaben wahr. Sie ist z.B. zuständig für die Kontrolle von Einfuhren tierischer Produkte aus dem nicht Europäischen Ausland, die Überwachung von Herstellung und Handel mit Arzneimitteln und Medizinprodukten (z.B. Zahnimplantaten) oder die Kontrolle von Produktsicherheit, wie beispielsweise die Erfüllung geltender Sicherheitsnormen für Sonnenbrillen.
Die BJV setzt sich aktiv gegen Lebensmittelverschwendung ein. So wurde eine Vereinbarung zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung auf Kreuzfahrtschiffen umgesetzt. Diese dürfen nun überflüssige, aber noch essbare, Lebensmittel in Hamburg an die Hamburger Tafel abgeben.
Darüber hinaus hat die BJV einen Fachdialog zum Thema Lebensmittelverschwendung angestoßen. Hier wird gemeinsam mit Lebensmittelretter*innen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren daran gearbeitet, wie nicht verkaufte Lebensmittel und Überproduktionen sicher weitergegeben werden können.
